Am vergangenen Pfingstsonntag wurden in Berlin und Potsdam 10 leerstehende Häuser besetzt. Von der Villa über eine ehemalige Kita bis hin zum ganzen Wohnhaus. Was über Jahre tote Spekulationsmasse war, wurde mit Leben gefüllt. Auch wenn einige der Besetzungen sehr schnell aufgegeben wurden, handelte es sich bei #besetzen nicht bloß um eine symbolische Aktion.
Borni im Exil
Bornsdorferstr. 37B
12053 Berlin
STADT UND LAND
Wohnbauten-Gesellschaft mbH
Werbellinstraße 12
12053 Berlin
Offener Brief an die Verantwortlichen der Stadt und Land Wohnungsbauten GmbH für die Räumung der Bornsdorferstr 37b
Wir haben am 20.05 den Seitenflügel in der Bornsdorferstraße besetzt, um uns gegen eine kapitalistische Stadtentwicklung zu stellen, die unweigerlich Ausschluss immer wieder hervorbringt. Uns ging es nicht nur um einen symbolischen Protest, sondern auch darum, eine solidarische Alternative zu erproben. Der Unvernunft von Leerstand werden wir weiterhin unsere Ideen entgegensetzen.
Borni, Pressemitteilung Nr. 3, 21.05.2018, 02:00, zur sofortigen VÖ
#Borni: Alle 60 Besetzer*innen nach 12 Stunden geräumt – Richtigstellung der Anwälte
Nach 12 Stunden Besetzung wurden um 1 Uhr nachts die letzten Besetzer*innen von der Polizei aus dem Haus in der Bornsdorferstraße 37b in Berlin Neukölln getragen. Einige Personen wurden beim gewaltsamen Eindringen der Polizei verletzt. Die Anwälte der Borni stellen klar, dass sich zum Zeitpunkt der Räumung die Verhandlungen noch in vollem Gange befanden. Sie sprechen davon, dass die Gespräche gewaltvoll unterbrochen wurden, als sie gerade den Besetzer*innen das Verhandlungsangebot der Geschäftsführung von StadtundLand unterbreiteten.
Häuser besetzen – was bedeutet das aus rechtlicher Sicht?
Als politisches Kampfform sind Besetzungen seit vielen Jahren im Repertoire von sozialen Bewegungen. Mal als Mittel genutzt, um Aufmerksamkeit für bestimmte Forderungen zu schaffen, mal um sich gesellschaftlichen Raum anzueignen und eigene Freiräume aufzubauen, oder um bestimmte Projekte zu verhindern. Doch was bedeuten Besetzungen rechtlich und welche Strafen sind unter Umständen zu erwarten? Vor allem zwei Straftatbestände sind hier wichtig. Hausfriedensbruch nach § 123 StGB und Sachbeschädigung nach § 303 StGB.
Zu einer Besetzung gehört meist mehr als nur in ein Haus zu gehen und ein Banner aus dem Fenster zu hängen. Wenn ihr auch plant praktisch zu werden gibt es einiges zu beachten. Wir haben hier mal eine Sammlung an Tipps und Erfahrungen zusammengestellt:
Auch in anderen Städten wird besetzt und Leerstand belebt. Dazu ein Beitrag des BesetzerInnenkollektivs Wilhelm-Raabe-Straße 4 aus Stuttgart-Heslach von de.indymedia.org.
[S] Leerstand beleben – Wohnungsbesetzung in Heslach
Wir haben ein ziemlich großes Problem, das tausende Stuttgarterinnen und Stuttgarter auch kennen: Wir finden keine bezahlbare Wohnung. Weil es uns seltsam vorkam, dass mehr als 11.000 Wohnungen in der Kesselstadt leerstehen, sind wir heute einfach in zwei davon eingezogen. Wir finden es absurd, dass Wohnungen leer stehen, während andere wohnungslos sind. Weiterlesen
Eine kurze stadtpolitische Reflexion zur Verhaftung zweier Bewohner* der Rigaerstraße 94 im Zusammenhang mit dem Konstrukt des Gefahrengebiets.
Als #besetzen haben wir grundsätzliche Sympathie für jede Form der Aneignung von Häusern, Plätzen, Parks usw. Denn sie gehören in die Hand der Bewohner*innen, jenen, die sie nutzen oder die sie brauchen. Ein solcher Ort ist auch die Rigaer94 mit dem sich immer mehr öffnenden Szeneraum „Kadterschmiede“. Seit Weiterlesen
Vielversprechender Aufschlag eines heißen stadtpolitischen Frühsommers bei der #Mietenwahnsinn widersetzen-Demonstration.
Ob es schlussendlich 20.000, 25.000 oder gar mehr Menschen waren, die gemeinsam gegen den Wahnsinn der neoliberalen Stadt demonstrierten, ist am Ende gar nicht so wichtig. Sicher ist, es waren viele. Sehr viele.
Während die Spitze der Demonstration den Anfang Kreuzbergs erreicht hatte, warteten immer noch Menschen auf dem Startpunkt, dem Potsdamer Platz, darauf, auch loslaufen zu können. Obwohl eine hohe Teilnehmer*innenzahl im Vorfeld erwartet wurde, übertraf das Bild am 14. April dann doch viele Erwartungen.
Hiermit informieren wir darüber, dass wir als selbstbestimmte Berliner*innen die Unvernunft von Leerstand in einer Stadt mit Wohnungsnot, Armut und Verdrängung nicht länger hinnehmen und uns in Zukunft Häuser nehmen werden. Wir fordern alle auf, ihre insgeheimen Träume vom profitfreien Wohnen wahr werden zu lassen. Wir fordern dazu auf, sich mit den Aktiven und den Nachbar*innen zu solidarisieren und die Logik von Miete und Wohneigentum abzulehnen.